1 Allgemeines Rz. 2 Nr. § 72 und 73 SGB XI zur Erbringung vollstationärer Pflegeleistungen und zu Leistungen der Kurzzeitpflege zugelassen. Die Inhalte der Pflegeleistungen, die Bedingungen der Pflege oder die Grundsätze der personellen Ausstattung werden hier genau geregelt. (2) 1 Gegen die Ablehnung eines Versorgungsvertrages durch die Landesverbände der Pflegekassen ist der Rechtsweg zu den Sozialgerichten gegeben. 9) ausdrücklich entgegen. 1 § 73 wurde durch Art. 1 PflegeVG v. 26.5.1994 (BGBl. Sie sehen die Vorschriften, die auf § 73 SGB XI verweisen. § 73 SGB XI – Abschluss von Versorgungsverträgen (1) Der Versorgungsvertrag ist schriftlich abzuschließen. Wir sind durch den Versorgungsvertrag mit den Pflegekassen gem. Siebtes Kapitel: Beziehungen der Pflegekassen zu den Leistungserbringern Zweiter Abschnitt: Beziehungen zu den Pflegeeinrichtungen § 73 Abschluss von Versorgungsverträgen (1) Der Versorgungsvertrag ist schriftlich abzuschließen. 2 Satz 2 und tritt damit der teilweise im Schriftum gegenteilig vertretenen Auffassung (vgl. 8). 8 SGB V zu den Aufga-ben der Vertragsärzte und muss grundsätzlich von der Krankenkasse genehmigt werden. 1a Satz 1 SGB V.) Die Verordnung häuslicher Krankenpflege gehört nach § 73 Abs. § 73 SGB XI, Abschluss von Versorgungsverträgen Siebtes Kapitel – Beziehungen der Pflegekassen zu den Leistungserbringern → Zweiter Abschnitt – Beziehungen zu den Pflegeeinrichtungen (1) Der Versorgungsvertrag ist schriftlich abzuschließen. § 73 SGB IX Reisekosten (1) Als Reisekosten werden die erforderlichen Fahr-, Verpflegungs- und Übernachtungskosten übernommen, die im Zusammenhang mit der Ausführung einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben stehen. auch unten Rz. I S. 1014) mit Wirkung vom 1.1.1995 in Kraft gesetzt. Landesrahmenverträge nach § 75 SGB XI Landesrahmenverträge haben das Ziel, eine wirksame und wirtschaftliche pflegerische Versorgung der Versicherten sicherzustellen. Allgemeine Vorschriften § 1 Soziale Pflegeversicherung § 2 Selbstbestimmung § 3 Vorrang der häuslichen Pflege § … im Sinne des SGB XI vorliegt, die erforderliche Grundpflege und hauswirtschaftliche Versor-gung (§ 37 Abs. Für Klagen gegen die Kündigung gilt § 73 Abs. 23.10.2020. Die Rechtsprechung folgert dies vor allem aus § 73 Abs. 3 und 4 SGB XI aufweisen und danach als zugelassen gelten. Ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen, mit denen die Pflegekassen einen Versorgungsvertrag nach § 72 SGB XI abgeschlossen haben (zugelassene Pflegeeinrichtungen) oder die Bestandsschutz nach § 73 Abs. SGB XI § 73 i.d.F. 3 Satz 3 wurde nachträglich durch das 1. v. 19.2.2002 I 754, 1404, 3384; Zuletzt geändert durch Art. Abs. Inhaltsverzeichnis. Stand: Neugefasst durch Bek. I S. 830) eingefügt (vgl. SGB XI Sozialgesetzbuch Soziale Pflegeversicherung. Sozialgesetzbuch (SGB VI) Sechstes Buch Gesetzliche Rentenversicherung. SGB XI-ÄndG v. 14.6.1996 (BGBl. hierzu u. a. Knittel, in: Krauskopf, Soziale Krankenversicherung, Pflegeversicherung, SGB XI, § 73 Rz. 0 Rechtsentwicklung Rz. Erstes Kapitel. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und … Wir erbringen Leistungen der Pflege, der medizinischen Behandlungspflege und der Sozialen Betreuung nach § 43 SGB XI. 2 entsprechend.